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| BSG, 28.03.1980 - 5 RJ 28/79 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Militärischer Dienst - Wehrpflicht - Reichswehr
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 07.12.1976 - S 13 J 34/75
- BSG, 28.03.1980 - 5 RJ 28/79
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.08.1976 - 11 RA 130/75
Statthafte Klageart - Ersatzzeit - Ablehnung der Eintragung - Militärischer …
Auszug aus BSG, 28.03.1980 - 5 RJ 28/79
Der Kläger hat dieses Urteil mit der vom LSG zugelassenen = Revision angefochten9 mit der er eine Verletzung des 5 1251 Abs. 1 Nr. 1 RVG rügt° Der 11° Senat des Bundessozialgerichts (BSG) habe mit Urteil vom 19° August 1976 (BSGE 42, 159 = SozR 2200 5 1251 Nr. 2ü) in einem ähnlich gelagerten Fall die Ersatzzeit anerkannt, Der geltend gemachte Anspruch sei mindestens für die Zeit vom Inkrafttreten des WG (21° Mai 1935) an "begründet° Als Angehöriger des Beurlaubtenstandes (Ersatzreserve) habe er von diesem Zeitpunkt an aktiven Militärdienst im Sinne des 5 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 WG geleistet und damit seine Wehrpflicht erfüllte Es könne nicht dem Willen des Gesetzgebers entsprechen, daß die streitige Zeit weder als nachversicherte Beitragszeit noch als Ersatzzeit angerechnet werde° Der Kläger beantragt,.
- BSG, 10.06.1980 - 11 RA 79/79
Reichswehr - Soldat - Einführung der Wehrpflicht - Wehrpflicht
28, März 4980 - 5 RJ 28/79 -)" Es kann aber auch keinen Unterschied begründen, ob die längere Dienstverpflichtung sogleich odererst nach einer weiteren kurzfristigen Dienstverpflichtung folgt.